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Bei der heutigen Pressekonferenz traten die Justizministerin und der Generaldirektor für den Strafvollzug, Friedrich König, vor die Bevölkerung (live im ORF).

Justizministerin Alma Zadic

Folgende Neuigkeiten wurden bekanntgegeben:

  • Die Einschränkungen bei den Besuchen sollen voraussichtlich mit 11. Mai abklingen.
  • Es ist geplant so schnell wie möglich zur Normalität zurückzukehren. Durch den Wegfall von externen Therapeuten konnten einige Therapien nicht fortgesetzt werden.
  • Ab heute startet eine Job-Offensive für den Strafvollzug. 110 Stellen davon sollen direkt im Exekutivdienst kommen, 66 im Bürodienst. Frauen werden besonders ermutigt sich zu bewerben. Es wird eine neue Stelle des „Recruiting Officers“ geschaffen.
  • Es sollen in den Justizanstalten Rechtsbüros eingerichtet werden. Auch als Aufstiegsmöglichkeit für JustizwachebeamtInnen (JWB). Auch die Position der Anstaltsleitung soll für JWB offenstehen.
  • Der Straf- und Maßnahmenvollzug ist heute Corona-frei. Oberste Priorität hat das Wohlergehen aller Bediensteten und aller Insassen.
  • Es wurden Isolationsabteilungen in allen Justizanstalten geschaffen. Die Bediensteten arbeiten in eigenen Teams. Maskenpflicht gilt für Bedienstete und Häftlinge.
  • In vielen JA konnten manche Betriebe offenhalten, neue Betriebe zur Herstellung von Masken wurden eingerichtet.
  • Das Freizeitangebot wurde in allen JA verstärkt, auch die Bewegung im Freien.
  • Rechtsmittelfristen wurden unterbrochen, beginnen neu ab 1. Mai 2020.